Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Für Geschäftsbeziehungen zu dem Besteller gelten bei Bestellungen über das
Internet, E-Mail, Telefon, Telefax oder Brief ausschließlich die nachfolgenden
Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen
Fassung.
§ 2 Vertragsschluss/Identität des Vertragspartners
Indem der Kunde eine Bestellung, gleich mit welchem Kommunikationsmittel,
absendet, gibt er ein Angebot im Sinne des § 145 BGB ab. Der Kunde verzichtet
auf den Zugang einer Annahmeerklärung, § 151 S.1 BGB. Der Vertrag mit uns kommt
zustande, wenn wir das Angebot des Kunden innerhalb von 14 Tagen schriftlich
oder in Textform annehmen oder die bestellte Ware übersenden. Vertragspartner
des Kunden ist die Firma Fiddiam S.A. · 145, rue de Treves · L-2630 Luxemburg,
Geschäftsführer: Eddy Nenni · Handelsregister Luxemburg: B44695 · Telefon:
+352-26299559 · Telefax: +352-26482403, e-Mail: info@nutrilife-shop.de ·
Internet: www.nutrilife-shop.de
Der Kunde hat sich bei allen Anfragen an die vorgenannte Anschrift bzw. die
angegebene Telefon- bzw. Faxnummer oder E-Mail-Adresse zu wenden.
§ 3 Lieferung, Versandkosten, Gefahrenübergang
Die Lieferung erfolgt zu den ausgewiesenen Versandkosten. Alle Risiken und
Gefahren der Versendung gehen auf den Kunden über, sobald die Ware von uns an
den beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist und der Kunde Unternehmer
ist.
§ 4 Eigentumsvorbehalt; Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht
(1) Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.
(2) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
(3) Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.
§ 5 Zahlungen und Verzug
Wir liefern gegen Zahlung per Vorkasse (Scheck, Überweisung), Paypal, Lastschrift, Rechnung oder Kreditkarte.
(1) Kauf auf Rechnung Beim Kauf auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag an dem in der Rechnung genannten Kalendertag (20 oder 30 Kalendertage nach dem Rechnungsdatum) zur Zahlung an unseren externen Partner Billpay GmbH fällig. Die Zahlungsart Kauf auf Rechnung besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf auf Rechnung gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH, an die wir unsere Zahlungsforderung abtreten. Der Kunde kann in diesem Fall nur an die Billpay GmbH mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben auch bei dem Kauf auf Rechnung über Billpay zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerruferklärungen und -zusendungen oder Gutschriften.
(2) Kauf per Lastschrift; Einzugsermächtigung; Bearbeitungsgebühr bei Rücklastschriften (a) Beim Kauf per Lastschrift ist der Zahlbetrag sofort zur Zahlung per Einzug durch unseren externen Partner Billpay GmbH von dem im Bestellprozess angegebenen Girokonto bei dem dort angegebenen Kreditinstitut (das Girokonto) fällig. Hiermit ermächtigen Sie die Billpay GmbH widerruflich, die von Ihnen durch den Kauf per Lastschrift zu entrichtenden Zahlungen zulasten des Girokontos durch Lastschrift einzuziehen. Wenn das Girokonto die erforderliche Deckung nicht aufweist, besteht seitens des kontoführenden Kreditinstituts keine Verpflichtung zur Einlösung. Teileinlösungen werden im Lastschriftverfahren nicht vorgenommen.
(b) Die Zahlungsart Kauf per Lastschrift besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH sowie ein in Deutschland geführtes Girokonto voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf per Lastschrift gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH, an die wir unsere Zahlungsforderung abtreten. Der Kunde kann in diesem Fall nur an die Billpay GmbH mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben auch bei dem Kauf per Lastschrift über Billpay zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften.
(c) Mit der Angabe des Girokontos bestätigen Sie, dass Sie zum Bankeinzug über das entsprechende Girokonto berechtigt sind und für die erforderliche Deckung sorgen werden. Rücklastschriften sind mit einem hohen Aufwand und Kosten für uns und die Billpay GmbH verbunden. Im Fall einer Rücklastschrift (mangels erforderlicher Deckung des Girokontos, wegen Erlöschen des Girokontos oder unberechtigten Widerspruchs des Kontoinhabers) ermächtigen Sie Billpay, die Lastschrift für die jeweils fällige Zahlungsverpflichtung ein weiteres Mal einzureichen. In einem solchen Fall sind Sie verpflichtet, eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 12,00 pro Rücklastschrift zu zahlen. Weitergehende Forderungen sind vorbehalten. Es wird Ihnen die Möglichkeit eingeräumt, den Nachweis zu führen, dass durch die Rücklastschrift geringere oder gar keine Kosten entstanden sind. Angesichts des Aufwands und der Kosten für Rücklastschriften und zur Vermeidung der Bearbeitungsgebühr bitten wir Sie im Falle
eines Widerrufs oder eines Rücktritts vom Kaufvertrag, einer Retoure oder einer Reklamation, der Lastschrift nicht zu widersprechen. In einem solchen Fall erfolgt nach Abstimmung mit uns die Rückabwicklung der Zahlung durch Rücküberweisung des entsprechenden Betrags oder durch Gutschrift.
§ 6 Aufrechnung
Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, soweit seine Gegenansprüche
rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt wurden.
Zurückbehaltungsrechte stehen ihm nur zu, soweit sie auf demselben
Vertragsverhältnis beruhen.
§ 7 Gewährleistung
Die Angaben, Abbildungen, Zeichnungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und
Leistungsbeschreibungen, die in unserem Online-Shop, in Prospekten,
Rundschreiben, Anzeigen und E-Mails enthalten sind, haben rein informatorischen
Charakter und stellen keine Zusicherung dar. Wir übernehmen keine Gewähr für die
Richtigkeit dieser Angaben. Für Waren mit Mängeln kann der Kunde die Beseitigung
der Mängel oder die Lieferung einer mangelfreien Ware verlangen. Wir können die
vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit
unverhältnismäßigen hohen Kosten möglich ist und eine andere Art der
Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Besteller ist. Schlägt die
Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl zwischen Minderung des
Kaufpreises oder Rücktritt vom Kaufvertrag wählen. Die Gewährleistungsfrist
beträgt 2 Jahre, gerechnet ab dem Tag der Auslieferung. Offensichtliche Mängel
sind innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Zugang der Ware schriftlich
anzuzeigen, andernfalls erlöschen die Gewährleistungsrechte. Die Beweislast für
den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels liegt beim Kunden. Soweit sich
nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden
–gleich aus welchen Rechtsgründen– ausgeschlossen. Wir haften nicht für Schäden,
die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, entgangenen Gewinn oder
für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Sofern wir eine vertragswesentliche
Pflicht fahrlässig verletzen, so ist unsere Ersatzpflicht für Sachschäden auf
den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Soweit unsere Haftung
ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung von
Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Diese Haftungsbeschränkung
gilt nicht, wenn bewusst Mängel verschwiegen wurden oder bei Schäden, die an
Leben, Körper oder Gesundheit entstanden sind oder der Schaden auf eine grob
fahrlässige oder vorsätzliche Pflichtverletzung beruht. Die vorstehenden
Haftungsbeschränkungen betreffen ebenfalls nicht Ansprüche des Kunden aus der
Produkthaftung. Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem
derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar
gewährleistet werden. Wir haften daher weder für die ständige und
ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online- Systems noch für technische und
elektronische Fehler, auf die wir keinen Einfluss haben, insbesondere nicht für
die verzögerte Bearbeitung Ihrer Bestellungen.
§ 8 Verbraucherinformationen bei Fernabsatzverträgen über den Erwerb von
Waren
Verbraucher haben das Recht, Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen
ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax oder E-Mail) oder durch
Rücksendung der Sache zu widerrufen. Diese Frist beginnt frühestens mit Erhalt
dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige
Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf hat ausschließlich an die
oben unter § 2 genannten Kontaktadresse zu erfolgen. Im Falle eines wirksamen
Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und
gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Im Falle des Widerrufs des
Vertrages ist der Kunde verpflichtet, Wertersatz für eine durch die
bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung zu
leisten. Er hat die Möglichkeit dies zu vermeiden, wenn er die Sache lediglich
auf deren Verwendbarkeit und Tauglichkeit prüft. Soweit vorstehend nichts
anderes geregelt wird, haftet der Kunde darüber hinaus für jede Verschlechterung
oder den Untergang der Sache. Das Recht auf Widerruf des Vertrages besteht
unabhängig von Ansprüchen auf Gewährleistung, sofern die Ware Fehler aufweist.
§ 9 Verschiedenes
a) Auf das Vertragsverhältnis zwischen uns und dem Kunden sowie auf die
jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland
Anwendung. Sofern der Kunde Verbraucher ist, bleiben die nach dem Recht des
Aufenthaltslandes des Kunden zu Gunsten des Verbrauchers bestehenden geltenden
gesetzlichen Regelungen und Rechte von dieser Vereinbarung unberührt. Die
Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.
b) Ausschließlicher Gerichtsstand ist das Gericht unseres Geschäftssitzes soweit
der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB oder einer Körperschaft des öffentlichen
Rechts ist. Wir haben das Recht, auch am Sitz des Kunden zu klagen.
§ 10 Datenschutz
Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten, insbesondere die Adresse des
Kunden, werden unter Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen
gespeichert. Bei Anmeldung zum Newsletter wird Ihre EMail-Adresse mit Ihrer Einwilligung für eigene Werbezwecke genutzt, bis Sie sich vom Newsletter abmelden.
§ 11 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht
rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, wird die
Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die ganz oder teilweise
unwirksame Bestimmung soll durch eine Bestimmung ersetzt werden, die dem mit der
unwirksamen Bestimmung verfolgten Zweck am nächsten kommt.
Stand: 08.02.2011